Newsletter Nr. 24 – Februar 2014

+++ No Border lasts forever III – Programm und Anmeldung +++ Lampedusa in Hamburg Demo am 1. März +++ Blockupy: Krisenproteste europaweit dezentral im Mai +++ Transnationale Karawane/Marsch nach Brüssel im Juni +++

Liebe Freundinnen und Freunde!
Über 1500 Boatpeople sind in den ersten Januartagen von Libyen aufbrechend in Sizilien angekommen bzw. von der italienischen Marine abgefangen oder gerettet worden, so viele wie noch niemals zuvor in der Winterzeit. Vor zwei Wochen gab es erneute Versuche von hunderten MigrantInnen in Marokko, kollektiv die Zaunanlagen der spanischen Enklave Melilla zu überwinden. Schließlich zeigen die tödlichen Pushbacks, die menschenverachtenden illegalen Rückschiebungen der griechischen Küstenwache, die vor zehn Tagen in der Ägäis wieder Menschenleben gefordert haben, dass der Tod auf See bewusster Bestandteil der EU-Abschreckungspolitik bleibt.

Im gesamten Mittelmeerraum stehen Militär, Grenzpolizeien und Frontex im militarisierten Dauereinsatz, doch nicht nur an den Außengrenzen geht der Kampf um Bewegungsfreiheit unvermindert weiter.
Im Innern der EU prägt insbesondere der Widerstand gegen die Rückschiebungen gemäß Dublin-II/III oder der sog. sicheren Drittstaatenregelung den Alltag.

All diese Kämpfe werden im Mittelpunkt der antirassistischen Konferenz stehen, die vom 21. bis 23. Februar in Frankfurt stattfindet. « No Border lasts forever » lädt zur Reflektion wie auch zur Diskussion über Perspektiven ein. Dazu gehört die Frage, wie sich Kämpfe gegen das Krisen- und Grenzregime verbinden lassen, nicht zuletzt im Hinblick auf den europaweiten Aufruf aus der Blockupy-Struktur für dezentrale Aktionstage Mitte Mai. Ein Schwerpunkt der migrationspolitischen Mobilisierung dürfte jedenfalls die transnationale Karawane werden, die für Juni Richtung Brüssel in Planung ist und von einem länderübergreifenden Bündnis selbstorganisierter Flüchtlinge und Sans Papiers initiiert wurde. Zur Konferenz, zu Blockupy, zur Karawane sowie zu einigen weiteren aktuellen Mobilisierungen finden sich nachfolgend genauere Informationen und Hinweise.

mit besten Grüßen,
die Kompass-Crew

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