+++ Lampedusa und Melilla +++ Demo in Büren am 19.10. +++ Bundesweite Demo zu „Lampedusa in Hamburg“ am 2.11. +++ Flüchtlingsproteste in Karlsruhe +++ Netzwerk Welcome to Europe: taz-Panter Preis und Projekt „Auf den Spuren zurück nach Lesvos“ +++ Afrique Europe Interact: aktueller Überblick +++ migrantische Kämpfe international: Calais, Brüssel, Tunis +++ Vom Treffen gewerkschaftlicher Anlaufstellen im September in Köln +++ Internationale Blockupy Konferenz Ende November in Frankfurt +++Global Action Day am 18.12. +++
Liebe Freundinnen und Freunde!
Die Ereignisse der letzten Tage und Wochen zeigen dringlicher denn je: das EU-Grenz- und Visaregime ist mörderisch und gehört sofort abgeschafft. „Scham und Ratlosigkeit“, „Schande für Europa“ oder „Umkehr in der Flüchtlingspolitk gefordert“: viele Schlagzeilen und Kommentare in den Massenmedien erscheinen nach der aktuellen Tragödie mit vermutlich über 350 toten Boatpeople vor Lampedusa zumindest kritisch.
Die vorgebliche Betroffenheit aller möglichen PolitikerInnen, die das tödliche Kontrollregime bislang mitgetragen oder gar mit aufgebaut haben, kann hingegen nur als heuchlerisch bezeichnet werden. Und die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström verbindet ihre vermeintliche Trauer sogleich mit der Propagierung des nächsten Angriffs: der Verschärfung der Kontrollen durch das Überwachungsprogramm Eurosur…
In unserem neuen Newsletter finden sich unten einige Links zu Initiativen und Stellungnahmen nach dem 3. Oktober, aber auch Verweise auf den neuerlichen Sturm auf die Zäune von Melilla Mitte September, auf neue oder anhaltende Proteste in Brüssel und Calais, in Hamburg und Karlsruhe.
Im letzten Kompass-Newsletter von Anfang September hatten wir formuliert, dass „wir zur Zeit eine transeuropäische Verstetigung und Verdichtung der Kämpfe gegen das Grenzregime beobachten können, die für die neuere Migrationsgeschichte einmalig erscheint.“
Das hat sich in den vergangenen Wochen nochmals weiter gesteigert und es stellen sich mehr denn je die Fragen nach einer verstärkten Bündelung, nach Perspektiven im Sinne konkreter Verbesserungen durch und mit diesen vielfältigen Kämpfen.
In diesem Sinne hatten wir uns letzten Monat bereits eine kritische Bilanz vorgenommen und wollten anfangen, entsprechende Stimmen zu sammeln. Das können wir in dieser leicht verspätetet erscheinenden Ausgabe noch nicht einlösen, es bleibt aber einer unserer Ansprüche für die Newsletter im November und Dezember.
Soviel lässt sich jedoch bereits festhalten: ohne starke und vielfältige Kämpfe wird es keine Veränderungen geben – angesichts des anhaltenden Massensterbens im Mittelmeer ist es aber auch unsere Hoffnung, dass die jüngste Bootskatastrophe vor Lampedusa zum „Fukushima der Flüchtlingspolitik“ (Wolfgang Niedeken, BAP) werden wird.
mit besten Grüßen,
die Kompass-Crew
Hier gehts zum Kompass-Newsletter Nr. 20 (pdf)